Deutschlands Sicherheitspolitik im Umbruch – Chancen und Herausforderungen

Referent: Prof. Dr. Heiko Meiertöns, Berlin.

„Sicherheit ist wie Sauerstoff – man merkt sie erst, wenn man sie zu verlieren beginnt, aber sobald das passiert, denkt man an nichts anderes mehr.“ schrieb der US-amerikanische Politikwissenschaftler Joseph Nye bereits 1995. Dementsprechend erfahren sicherheits-politische Themen aktuell eine lange nicht gekannte Aufmerksamkeit. Der Vortrag „Deutschlands Sicherheitspolitik im Umbruch – Chancen und Herausforderungen“ beleuchtet die tiefgreifenden Veränderungen der deutschen Sicherheitsarchitektur im Kontext des Ukrainekriegs seit 2022 und der geopolitischen Verschiebungen der vergangenen Jahre. Dabei wird auch der Einfluss der Politik unter Donald Trump auf das transatlantische Bündnis und die sicherheitspolitische Eigenverantwortung Deutschlands eingeordnet. Im Fokus stehen aktuelle Reformen wie die Einrichtung eines Nationalen Sicherheitsrates sowie die strategische Neuaufstellung der Bundeswehr. Dabei werden zentrale verfassungsrechtliche Grundlagen, wie der Verteidigungsauftrag des Grundgesetzes und jüngere Rechtsänderungen im Zuge der „Zeitenwende“, verständlich erläutert und kritisch diskutiert. Der Vortrag zeigt auf, welche politischen Spielräume bestehen, wo rechtliche Grenzen verlaufen und welche Chancen sich für eine nachhaltige und verantwortungs-bewusste Sicherheitspolitik Deutschlands eröffnen.

Prof. Dr. Heiko Meiertöns ist ein deutscher Rechtswissenschaftler und Hochschullehrer. Er ist Professor für Öffentliches Recht mit Schwerpunkt Sicherheitsrecht an der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung am Fachbereich Nachrichtendienste in Berlin.